Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner CSD beginnt wieder das bekannte politische Ritual: Betroffenheit, Kerzen, Schweigeminuten und möglichst nebulöse Formulierungen über „Hass“ und „Extremismus“. Nur […]
Deutschland hat nicht einfach eine Energiepolitik beschlossen. Deutschland hat sich sehenden Auges in ein gigantisches Experiment gestürzt, bei dem Versorgungssicherheit, Industrie und Wohlstand einem politischen Glaubensbekenntnis […]
Stephan Bothe wehrt sich gegen seinen Ausschluss von der Landratswahl im Landkreis Lüneburg. Das ist nicht nur sein gutes Recht, sondern angesichts der Tragweite dieser Entscheidung […]
Die Berliner Linke lässt endgültig die Maske fallen. Parteichef Luigi Pantisano bekräftigt mitten im Wahlkampf, große Wohnungskonzerne enteignen zu wollen. Dabei wird so getan, als ließe […]
Es gehört inzwischen zum politischen Geschäftsmodell der SPD: Erst stimmt sie einem Gesetz zu, anschließend empört sie sich über dessen Folgen und am Ende soll niemand […]
Eine Frau ist tot, mehr als 30 Menschen wurden verletzt. Ein bereits verurteilter Islamist, der sich dem IS anschließen wollte und den Sicherheitsbehörden als Gefährder bekannt […]
Wer arbeitet, Steuern zahlt und seinen Lebensunterhalt selbst verdient, kennt keinen staatlich verordneten Neustartknopf. Eine versäumte Zahlungsfrist bleibt versäumt. Ein verpasster Behördentermin kann teuer werden. Und […]