Wer bei der SPD lediglich an Parteizentrale, Bundestagsfraktion und Ortsvereine denkt, sieht nur die Spitze eines erstaunlich weit verzweigten Geflechts. Hinter der schrumpfenden Volkspartei steht ein […]
Hamburg ist reich. Der Haushalt wächst, die Steuereinnahmen sprudeln, und für immer neue politische Prestigeprojekte scheint Geld vorhanden zu sein. Doch ausgerechnet jene Menschen, die diese […]
Frauke Brosius-Gersdorf hat offenbar eine bemerkenswerte Lehre aus ihrer gescheiterten Wahl zur Verfassungsrichterin gezogen: Nicht die Politik habe versagt, nicht die SPD mit ihrer Kandidatenauswahl, nicht […]
Mehr als tausend Juristen fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Unter den Unterzeichnern befinden sich nach einer Auswertung auch 51 Richter und sieben Staatsanwälte. Sie unterstützen […]
Bodo Ramelow hat ausgesprochen, worum es der sogenannten Brandmauer längst wirklich geht: nicht um den Schutz der Demokratie, sondern um die Absicherung eines politischen Machtkartells gegen […]
Manuela Schwesig steigt neu in das aktuelle INSA-Politikerranking ein und landet auf Anhieb auf Platz vier. Damit gilt sie plötzlich als beliebteste Politikerin Deutschlands. Wer sich […]
Die Polizei dient dem ganzen Volk und nicht einer Partei. So steht es im Gesetz. Doch bei der Gewerkschaft der Polizei scheint man diesen elementaren Grundsatz […]
„Pressefreiheit ist nicht statisch. Wenn man sie nicht verteidigt, verschwindet sie.“ Dieser Satz des ghanaischen Investigativjournalisten Anas Aremeyaw Anas sollte auch in Deutschland über jedem Redaktionsbüro, […]
Die Masken fallen. Während in Deutschland noch krampfhaft versucht wird, die desaströsen Folgen der offenen Grenzen unter den Teppich zu kehren oder mit hohlen Phrasen schönzureden, […]
Es ist schon erstaunlich, mit welcher stoischen Ruhe der Berliner Senat dem Untergang seiner eigenen Stadt zuschaut. Die neuesten Zahlen des Statistikamtes Berlin-Brandenburg sind ein Offenbarungseid, […]