„Pressefreiheit ist nicht statisch. Wenn man sie nicht verteidigt, verschwindet sie.“
Dieser Satz des ghanaischen Investigativjournalisten Anas Aremeyaw Anas sollte auch in Deutschland über jedem Redaktionsbüro, jeder Medienanstalt und jedem Ministerium hängen. Denn Pressefreiheit verschwindet selten über Nacht. Sie wird schrittweise ausgehöhlt – durch Einschüchterung, Abhängigkeiten, politische Einflussnahme und die Gewöhnung daran, dass unbequeme Stimmen anders behandelt werden als willkommene.
Deutschland ist keine Diktatur. Journalisten werden hier nicht systematisch verschleppt, Redaktionen nicht grundsätzlich verboten und kritische Artikel nicht vor der Veröffentlichung von einer staatlichen Zensurbehörde genehmigt. Wer solche Unterschiede leugnet, macht sich unglaubwürdig.
Aber genau deshalb muss man die Entwicklung ernst nehmen, bevor es zu spät ist.
Deutschland ist 2026 in der internationalen Rangliste der Pressefreiheit erneut zurückgefallen und liegt nur noch auf Platz 14. Im Jahr 2025 wurden 55 Angriffe auf Journalisten und Redaktionen bestätigt. Gewalt gegen Reporter, ganz gleich ob sie von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten, Demonstranten oder sogar einzelnen Sicherheitskräften ausgeht, ist ein Angriff auf die demokratische Öffentlichkeit. Daran darf es keinen politischen Rabatt geben.
Doch körperliche Gewalt ist nur die sichtbarste Form der Bedrohung. Mindestens ebenso gefährlich ist der schleichende Aufbau eines Systems, in dem nicht mehr offen verboten werden muss, weil viele bereits gelernt haben, was sie besser nicht sagen, nicht untersuchen und nicht veröffentlichen sollten.
Politiker sprechen inzwischen erstaunlich ungeniert darüber, „Desinformation“ zu bekämpfen, „digitale Räume“ zu überwachen und die Reichweite bestimmter Inhalte zu begrenzen. Behörden und Medienanstalten setzen automatisierte Systeme ein, um das Internet nach vermeintlichen Rechtsverstößen zu durchsuchen. Meldestellen, staatlich finanzierte Organisationen und Plattformkonzerne bilden ein immer dichteres Netz aus Beobachtung, Bewertung und Sanktionierung.
Natürlich ist nicht jede Behauptung wahr und nicht jede Veröffentlichung rechtmäßig. Beleidigungen, Verleumdungen und Aufrufe zu Gewalt sind keine journalistischen Tugenden. Aber darüber haben unabhängige Gerichte nach klaren Gesetzen zu entscheiden – nicht politisch besetzte Gremien, regierungsnahe Vereine oder undurchsichtige Algorithmen.
Wer bestimmt eigentlich, was „Desinformation“ ist? Eine Regierung, die selbst täglich politische Botschaften verbreitet? Eine Behörde, deren Leitung von Parteien bestimmt wird? Ein sogenannter Faktenchecker, der Fördergelder erhält und trotzdem als neutraler Schiedsrichter auftreten möchte?
Pressefreiheit bedeutet gerade nicht, nur geprüften, etablierten und politisch angenehmen Medien Freiheit zu gewähren. Sie gilt auch für kleine Redaktionen, freie Journalisten, Blogger und alternative Medien. Sie gilt sogar für Publikationen, deren Haltung man ablehnt. Wer die Pressefreiheit nur für die eigene politische Seite verteidigt, verteidigt keine Freiheit, sondern ein Privileg.
Besonders verlogen wird es, wenn deutsche Politiker im Ausland die Unterdrückung von Journalisten beklagen, während sie im eigenen Land kritische Medien pauschal als „rechts“, „populistisch“, „demokratiefeindlich“ oder „Desinformationsplattformen“ abstempeln. Diese Begriffe dienen längst nicht mehr allein der Beschreibung. Sie sollen gesellschaftlich isolieren, Werbekunden abschrecken, Zugänge erschweren und die Glaubwürdigkeit einer Redaktion zerstören, ohne sich mit deren Recherchen auseinandersetzen zu müssen.
Gleichzeitig leidet die Medienlandschaft unter einer gefährlichen politischen Nähe. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird über einen verpflichtenden Beitrag finanziert, seine Aufsichtsgremien sind keineswegs frei von Parteieinfluss und seine Spitzenpositionen werden regelmäßig von politischen Netzwerken begleitet. Trotzdem inszenieren sich seine Verantwortlichen gern als letzte Bastion unabhängiger Berichterstattung.
Unabhängigkeit zeigt sich jedoch nicht in Sonntagsreden, sondern im Alltag: Werden Regierung und Opposition mit derselben Härte befragt? Werden unbequeme Tatsachen veröffentlicht, auch wenn sie nicht in das gewünschte Weltbild passen? Wird zwischen Nachricht und Haltung sauber getrennt? Werden Fehler offen korrigiert? Oder entscheidet die politische Richtung darüber, ob ein Vorgang zum Skandal erklärt oder möglichst geräuschlos beerdigt wird?
Das wachsende Misstrauen vieler Bürger ist nicht einfach das Ergebnis dunkler Verschwörungen oder angeblicher Medienfeindlichkeit. Es ist auch die Quittung für belehrende Berichterstattung, erkennbare Doppelstandards und eine Sprache, die den Bürger nicht mehr informieren, sondern erziehen möchte.
Eine freie Presse darf mächtig sein. Sie muss mächtig sein, um Regierung, Parteien, Konzerne und Behörden kontrollieren zu können. Aber sie muss sich ebenso Kritik gefallen lassen. Pressefreiheit ist kein Freibrief für Schlamperei, Aktivismus oder Manipulation. Sie schützt die Veröffentlichung – nicht die Redaktion vor berechtigtem Widerspruch.
Anas Aremeyaw Anas hat recht: Freiheit bleibt nicht automatisch bestehen, nur weil sie im Grundgesetz steht. Artikel 5 ist keine selbstwirkende Versicherungspolice. Er lebt davon, dass Gerichte unabhängig bleiben, Journalisten ihre Quellen schützen können, Redaktionen wirtschaftlich überleben und Bürger auch jene Stimmen verteidigen, die ihnen persönlich nicht gefallen.
Pressefreiheit beginnt dort, wo die bequeme Zustimmung endet.
Wenn Deutschland diese Wahrheit vergisst, wird die Pressefreiheit nicht an einem einzigen Tag abgeschafft. Sie wird Stück für Stück verschwinden – begleitet von wohlklingenden Begriffen wie Verantwortung, Sicherheit, Regulierung und Demokratieschutz.
Und irgendwann wird man feststellen, dass zwar noch überall „Pressefreiheit“ draufsteht, aber nur noch das veröffentlicht werden kann, was die Mächtigen nicht ernsthaft stört.